Gemeinde Bohmstedt

über die Sitzung der Gemeindevertretung Bohmstedt am Dienstag, dem 13.09.2011, 20:00 Uhr, in Bohmstedt, Gaststätte "Waldheim Haaks".

anwesen sind:

Bürgermeister

Gemeindevertreterin

Gemeindevertreter

Protokollführer

Bürgermeister Peter Tücksen eröffnet die heutige Gemeindevertretersitzung nach einem Arbeitsessen um 20.00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Gegen die Einladung vom 02.09.2011, die unter Angabe der Tagesordnung form- und fristgerecht ergangen ist, werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung wird festgestellt und Nico Wischnewski mit der Protokollführung be­auftragt.

T A G E S O R D N U N G

I.          Öffentlicher Teil

II.         Nichtöffentlicher Teil

In Ermangelung von Zuhörerschaft ergehen keine Anfragen.

Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.06.2011 liegt allen Anwesenden in Ablichtung vor. Da keine Einwände erhoben werden, wird die Niederschrift in ihrer ursprünglichen Fassung mit 11 Ja-Stimmen genehmigt und ausgefertigt. 

a) Folgende genehmigungspflichtige über- und außerplanmäßige Ausgaben liegen zur heutigen Sitzung vor und werden von Protokollführer Nico Wischnewski erläutert:

Beschluss: 11 Ja-Stimmen

b) Folgende unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 4 der Haushaltssatzung 2011 liegen zur heutigen Sitzung vor und werden von Protokollführer Nico Wischnewski erläutert:

Zu diesem Tagesordnungspunkt verlassen Gemeindevertreterin Maike Paulsen, Gemeindevertreter Bendix Jensen, Andreas Feddersen, Harald Petersen und Jan Homann gem. § 22 GO den Sitzungsraum.

Bürgermeister Peter Tücksen teilt mit, dass die Fernwärme GmbH in der weiteren Ausbauplanung der Fernwärmeversorgung auch das gemeindliche Feuerwehrgerätehaus anschließen kann. Eine Kostenvergleichsberechnung hat jedoch ergeben, dass eine Wirtschaftlichkeit mit Fernwärme für dieses Gebäude derzeit nicht gegeben ist. Da es sich um ein öffentliches Gebäude für alle Bürger der Gemeinde Bohmstedt handelt, verzichtet die Fernwärme GmbH ausnahmsweise auf den jährlichen Grundpreis, so dass eine Wirtschaftlichkeit für die Gemeinde eintritt. Die Gemeindevertretung kommt überein, dem Anschluss des Feuerwehrgerätehauses zu vorstehenden Konditionen zuzustimmen.

Beschluss: 6 Ja-Stimmen

Gemeindevertreterin Maike Paulsen, Gemeindevertreter Bendix Jensen, Andreas Feddersen, Harald Petersen und Jan Homann nehmen wieder an der Sitzung teilt; der Beschluss wird ihnen bekanntgegeben.

Es wird bemängelt, dass die Baumaßnahme über das Verlegen von Leitungen in der Straße "An de Greeden" zu lange dauert.

Folgendes wird berichtet:

a)   Die Biogasgesellschaft wird die nächste Lieferung Asphaltrecycling bezahlen.

b)   Im Bauhofgebäude solle ein Sektionaltor eingebaut werden. In diesem  Zusammenhang wird mitgeteilt, dass die Fenster und Türen zu erneuern sind. Auch besteht Sanierungsbedarf an der Westseite des Gebäudes. Die Gemeindevertretung kommt überein, ein Gesamtkonzept unter Mitwirkung von Stefan Bardehle, Bauamt Mittleres NF, und Gemeindearbeiter Hans-Werner Carstensen erstellen zu lassen.

c)   Herr Ernst-Georg Nommsen,  Wegeausschussvorsitzender Gemeinde Breklum,  hat angefragt, ob die Gemeinde Bohmstedt an der gemeinsamen Anschaffung eines Böschungsmähers interessiert ist. Nach eingehender Aussprache kommt die Gemeindevertretung überein, sich nicht an einer Gemeinschaftsanschaffung zu beteiligen. Nach Möglichkeit ist man an einer Anmietung interessiert.

d)   Im Bereich der neuasphaltierten Straße "Heselbarg" ist die Bankette noch nicht befestigt.

e)   Die Pumpstation "Poddam" steht häufig auf Störung. Nach Rücksprache mit dem WV Nord kann berichtet werden, dass die Pumpe einen Lagerschaden hat und eine Ersatzbeschaffung erforderlich wird. Die Ersatzbeschaffung wird aus der Abschreibungsrücklage finanziert, da die Pumpe abgeschrieben ist.

f)     Der Wegeausschuss hat im Rahmen eines Vororttermins mit Martin Mortzik vom WV Nord auf der Kläranlage festgestellt, dass die Abschottung am Klärteich zu erneuern und zu optimieren ist. Die Gemeindevertretung kommt überein, dieses durch Firma Multi-Service Donath ausführen zu lassen.

g)   Der Spielplatz-TÜV hat diverse Mängel beanstandet. Firma Multi-Service Donath hat an dem TÜV-Termin teilgenommen und wird die Mängel umgehend abstellen. Die Gemeindevertretung kommt überein, entsprechend zu verfahren. Beschluss: 11 Ja-Stimmen

h)   Die Verlegung der Breitbandversorgung erfolgt in der Straße "Jinses Gaderum" in offener Bauweise. Diese wird provisorisch mit Verbundpflaster geschlossen.

i)     Es wurde eine landesweite Aktion "freiwillig 30 km/h auf Feldwegen" gestartet.

j)      Die Aktion "Rettet die Kastanie" findet am 12.11.2011 statt.

k)   Kulturausschussvorsitzende Silvia Petersen berichtet vom erfolgreichen "Abend des Theaters". 

Bürgermeister Peter Tücksen berichtet über folgende Themen:

a) Auf Amtsebene hat sich eine Arbeitsgruppe zum Erhöhungsverlangen des Kirchenkreisamtes auf die Geschäftsführungskosten der ev. Kindergärten gebildet.

b) Für den gemeindlichen Schaukasten werden neue Schlösser angeschafft.

c) Die Sirene auf dem Feuerwehrgerätehaus wurde generalüberholt.

d) Die Firma Oellrich ist in der Gemeinde mit dem Bau der Breitbandversorgung beauftragt. Es herrscht große Zufriedenheit mit der ordentlichen Bauausführung. Durch diese Arbeiten wird in der Gemeinde, ähnlich dem Bau von Trinkwasser, Straßenbeleuchtung und Abwasserbeseitigung, Infrastruktur geschaffen. Aus diesem besonderen Anlass wird die Gemeinde die in Bohmstedt tätigen Mitarbeiter, Herrn Karich von der Breitbandgesellschaft und Truels Petersen als Ortssachverständigen zu einem gemeinsamen Arbeitsessen einladen. Zu einem sog. "Lichtfest" wird die Gemeinde Bohmstedt zu gegebener Zeit einladen.

Folgendes wird angesprochen:

a) Zum Thema "Doppikeinführung" finden derzeit die Schulungsveranstaltungen statt.

b) Die Gemeindevertretung möchte die Firma Hansen-Neon in Haselund besichtigen.

c) Gemeindevertreter Bendix Jensen berichtet aus der eE4mobile-Genossenschaft.

d) Am 02.10.2011 findet in Drelsdorf der Herbstmarkt statt.

Die Sitzung wird mit einem nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt.

Mit einem Dank für die rege und gute Mitarbeit schließt Bürgermeister Peter Tücksen die heutige Sitzung um 22.00 Uhr.